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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Es war eigentlich ein Antrag der FDP, an zwei Sonntagen im Herbst den Einzelhandel öffnen zu lassen.
Deren Vertreter waren bei der Abstimmung im Stadtteil-Parlament jedoch selbst gar nicht anwesend.
DIE PARTEI nutzte dies, hielt eine flammende Rede über die negativen Auswirkungen des Online-Handels und brachte ein paar Änderungsvorschläge ein, welche aus "Verkaufsstelle" - "Internet" und aus "öffnen dürfen" - "abschalten" machten. Und diese Änderungen kamen durch!
"Wie es dem Oberbürgermeister nun gelingen soll, das Internet an den noch zu benennenden Terminen abzuschalten ist, wurde in der Sitzung nicht geklärt."
Die FDP tobt, die CDU ist stinksauer und DIE PARTEI stellt in einer Pressemitteilung fest, das ein neuer Tiefpunkt erreicht sei. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 09. Juli 2020 |
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"Wir haben den Eindruck, dass das noch nicht in ausreichendem Maße angekommen ist, was die aktuellen Preisentwicklungen perspektivisch für uns alle bedeuten."
Andreas Graf, Bürgermeister von Lichtenau
Unterzeichner des Briefs sind die Bürgermeister von Penig, Lichtenau, Lunzenau, Hartha, Taura und Hartmannsdorf. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 22. September 2022 |
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Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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623 |
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Die "Konfigurationsprobleme in der Energie-Optimierung des Gerätes auf Betriebssystem-Ebene" werfen Fragen auf!
Jede Menge Fragen... |
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Sonntag, 26. Juli 2020 |
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Jahrelange Misswirtschaft, falsche Entscheidungen und sportlicher Misserfolg haben aus einem der traditionsreichsten und legendärsten Clubs des Landes einen Pleitekandidaten gemacht, der Gefahr läuft, ganz zu verschwinden. 2003 und 2008 konnte er die Insolvenz noch abwenden, in diesem Jahr nicht mehr. |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 08. Juli 2020 |
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611 |
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Wegen der Antisemitismusvorwürfe gegen einen Leipziger Hotelmitarbeiter muss sich der Musiker Gil Ofarim vor Gericht verantworten. Das Landgericht (LG) Leipzig teilte am Mittwoch mit, dass es die Anklage wegen falscher Verdächtigung in zwei Fällen, davon einer mit Verleumdung, zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet habe (Beschl. v. 15.09.2022, Az. 6 KLs 607 Js 56884/21). Der Prozess soll am 24. Oktober beginnen. |
aktualisiert am: |
Samstag, 24. September 2022 |
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605 |
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Die Medienanstalten der Bundesländer können zukünftig als Kontrollinstanz auftreten. Was für die Zeitungen der Presserat ist und für die Öffentlich-Rechtlichen die Rundfunkräte, übernehmen die Medienanstalten, wenn es keine andere Kontrollinstanz gibt. |
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Samstag, 20. Februar 2021 |
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602 |
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Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen dringenden Appell an die Bürger gerichtet. In ihrem wöchentlichen Podcast rief sie dazu auf, die Zahl der Kontakte außerhalb der Familie zu begrenzen und das Reiseverhalten deutlich einzuschränken. "Ich bitte Sie: Verzichten Sie auf jede Reise, die nicht wirklich zwingend notwendig ist, auf jede Feier, die nicht wirklich zwingend notwendig ist. Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause, an Ihrem Wohnort." |
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Samstag, 17. Oktober 2020 |
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601 |
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Im Juni hatte der inzwischen insolvente Zahlungsdienstleister Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass Wirecard seit 2015 Scheingewinne auswies, und ermittelt wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Der Schaden für die kreditgebenden Banken und Investoren könnte sich auf 3,2 Milliarden Euro summieren.
Mitarbeiter der für Wirecard zuständigen Finanzaufsicht Bafin selbst haben in den 18 Monaten bis Juni 2020 mit keiner Aktie so viel gehandelt wie mit Wirecard. |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 02. September 2020 |
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596 |
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"Die neuen Player" wie Netflix und Amazon seien als direkte Konkurrenten um das Geld und die Zeit der Zuschauer "sehr stark", aber auch "die klassischen Fernsehnutzungszahlen noch verdammt hoch".
Robert Amlung, Leiter Digitale Strategie beim ZDF
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aktualisiert am: |
Donnerstag, 15. Oktober 2020 |
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