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Deutschland |
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Die Länder wollen Anbieter von Betriebssystemen etwa für PCs, Laptops und Handys dazu verpflichten, Jugendschutzfilter vorzuinstallieren und per Voreinstellung alle Webseiten zu blockieren, die nicht für unter 18-Jährige geeignet oder nicht mit einem Alterslabel versehen sind. Das beträfe die meisten Webseiten der Welt. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 24. Juni 2021 |
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Deutschland |
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"Dass aus einem privaten ein „geheimes“ Treffen wird, sich der ominöse „Geheimplan“ als der Inhalt eines seit mehreren Monaten frei erhältlichen Buches herausstellt und aus einer Buchvorstellung in privatem Rahmen eine mit der AfD in Verbindung stehende Konferenz zur Planung der Vertreibung Millionen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund wird – all das lässt sich mit journalistischen Motiven allein nicht mehr erklären.
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aktualisiert am: |
Samstag, 13. Januar 2024 |
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Deutschland |
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Es gab sozialistische und kommunistische Parteien, die vom politischen Gegner zerschlagen wurden. Sie haben gekämpft und verloren. Es gab und gibt andere, die sich im Laufe gewundener Integrations- und Unterwerfungsprozesse so verändert haben, dass sie mit dem bei der Gründung formulierten Parteizweck nichts mehr zu tun haben. [...]
Die Linke führt nun einen dritten Typ des Untergangs in die Weltgeschichte ein, der die Parodie des zweiten Typs ist: Sie segelt als Narrenschiff in den Sonnenuntergang. An Deck: Lauter nominelle Sozialisten.
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aktualisiert am: |
Dienstag, 10. Oktober 2023 |
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Junge Welt |
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Deutschland |
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Dem BR wurden Beiträge aus einer geschlossenen Telegram-Gruppe der Bayern-AfD zugespielt.
Der Name des Chats lautet "Alternative Nachrichtengruppe Bayern". In der Chatgruppe finden sich 16 der 18 bayerischen Landtags- und elf der zwölf Bundestagsabgeordneten. Aus dem im Oktober neu gewählten AfD-Landesvorstand sind zehn von 13 Personen vertreten. Die Nachrichten stammen aus dem Zeitraum von Ende 2017 bis Mitte 2021.
Spoiler: Nahezu JEDES(!) Vorurteil gegenüber der AfD wird bestätigt... |
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Mittwoch, 01. Dezember 2021 |
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Deutschland |
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Die Bilanz der Außenministerin ist nach mehr als zwei Jahren mager. Ihre Appelle verhallen ungehört oder sorgen gar für Schaden, wie bei Baerbocks öffentlicher Feststellung, der chinesische Präsident Xi Jinping sei ein Diktator. Dass Baerbock in China noch empfangen, geschweige denn ernst genommen wird, gilt als ausgeschlossen. Und an der Lage in China hat sich durch ihre Aussagen nichts verändert. |
aktualisiert am: |
Montag, 12. Februar 2024 |
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Deutschland |
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In Deutschland sind heute mehr als 100 Polizeien rund um die Uhr auf Twitter aktiv. Eine Datenanalyse von Netzpolitik.org und dem Medienwissenschaftler Luca Hammer nimmt die digitale Behördenarbeit unter die Lupe. |
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Samstag, 11. Juli 2020 |
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Deutschland |
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Nach rund fünfwöchigen Verhandlungen haben SPD, die Grünen und die Linke in Berlin am Montag ihren Koalitionsvertrag vorgelegt. Das alt-neue Regierungsbündnis hält demnach "Open Source und offene Standards" für eine "digital souveräne Stadt" für "unverzichtbar". Die Koalition will daher "bei jeder Softwarebeschaffung" nach Alternativen und Angeboten im Bereich freier Software suchen und speziell für die Verwaltung erarbeitete Programme unter freien Lizenzen der Allgemeinheit zur Verfügung stellen.
Hört! Hört! |
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Mittwoch, 01. Dezember 2021 |
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Deutschland |
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Für Maas ist das Afghanistan-Desaster der traurige Tiefpunkt einer ohnedies schlechten Bilanz als 15. Außenminister der Bundesrepublik. Am Ende der Ära Maas im Auswärtigen Amt gilt: Mit Afghanistan endet die größte außenpolitische Aktivität in der Katastrophe. Zugleich ist das außenpolitische Verhältnis Deutschlands zu den beiden Weltmächten China und Russland so schlecht wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr geworden. Mit unmittelbaren Nachbarn wie Polen, Tschechien und Ungarn sind die Beziehungen eisschroff abgekühlt... |
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Dienstag, 17. August 2021 |
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Deutschland |
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Armin Laschet ist in einer Stichwahl gegen Friedrich Merz zum neuen CDU-Parteichef gewählt worden. Auf dem digitalen Bundesparteitag der Christdemokraten stimmten 521 der Delegierten für Laschet und 466 für Merz. |
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Samstag, 16. Januar 2021 |
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Deutschland |
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Nicht nur die Briten gehen in Deutschland erneut in Stellung! Auch die US-Army reaktiviert alte Kontingente! |
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Dienstag, 30. November 2021 |
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